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Kündigung wegen unberechtigter Mietminderung

BGH VIII ZR 138/11

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Die Mieter eines Einfamilienhauses in Bayern hatten die Miete wegen Schimmel und Kondenswasserbildung um 20 % gemindert. Nachdem dadurch ein "Mietrückstand" von zwei Monatsmieten aufgelaufen war, kündigte der Vermieter das Mietverhältnis fristlos. Aus seiner Sicht war das Heiz- und Lüftungsverhalten des Mieters für die Mängel verantwortlich.

Ein vom Amtsgericht eingeholtes Sachverständigengutachten gab dem Vermieter Recht. Die Mieter beglichen die Zahlungsrückstände erst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht und wehrten sich gegen die Kündigung mit dem Argument, sie hätten sich über die Ursache des Mangels geirrt. Von daher treffe sie kein Verschulden an der Nichtzahlung der Miete, weil die Ursache der Schimmelbildung unklar gewesen sei.

Der BGH folgt dieser Argumentation nicht. Nach seiner Ansicht haben die Mieter die Nichtzahlung der Miete zu vertreten, wenn Ihnen Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last fällt. Den Mietern muss sich - so der BGH - die Vermutung aufdrängen, dass das Vorhandensein von zwei Aquarien sowie eines Terrariums mit Schlangen eine die Schimmelbildung begünstigende höhere Luftfeuchtigkeit im gemieteten Haus bedingt und somit an das Lüftungsverhalten entsprechend höhere Anforderungen zu stellen waren.